Ziel einer kontinuierlichen Gemeindeentwicklung muss die Verbesserung der Lebensqualität und die Vorbereitung der Gemeinde auf zukünftige Aufgaben sein.
Dieses Ziel kann nur durch sorgfältige Pflege der vorhandenen Infrastruktur (Sportflächen, Friedhöfe, Hallen, Bürgerhaus, Grünflächen…oder auch Bäder) UND zusätzlicher Investitionen erreicht werden.
Investitionen spielen insbesondere in Bereichen, in denen eine schnelle und nur vage vorhersehbare Entwicklung stattfindet, eine wesentliche Rolle: Z.B. Klimaschutz oder Digitalisierung. Rechtliche Vorgaben, notwendige Veränderungen und finanzieller Aufwand sind hier mittelfristig kaum zu bewerten. Daraus resultiert
1. Die Gemeinde muss gesund haushalten, um unvorhersehbare größere Aufgaben zu bewältigen. Andernfalls wäre die Gemeinde nicht zukunftsfähig.
2. Ein Sanierungsstau muss tunlichst vermieden werden, da überraschend auftretende Kosten möglicherweise nicht getragen werden können und dies zu einer Schließung von Angeboten führen könnte.
Diese beiden Leitlinien wurden in den vergangenen Jahren nur unzureichend beachtet.
Bis ins Jahr 2020 forderten der Bürgermeister und Teile des Gemeinderats den Bau eines Kombibads vor der Renovierung der Mehrzweckhalle. Ein Gutachten hatte bereits 2009 den „dringenden Sanierungsbedarf“ der MZH beziffert und das Risiko einer Schließung hing wie ein Damokles-Schwert über der Halle (man denke an Vereine, Sport und Kita!). Trotz der immer weiter steigenden Kosten und der zunehmend fraglichen Finanzierung des Bades hielt man daran fest, bis das Kommunalrechtsamt sein Veto einlegte und eine „neue Priorisierung“ forderte.
Nicht auszumalen, was gewesen wäre, wenn man mit der Sanierung der MZH bis nach dem Kombibad gewartet hätte.
Auch in anderen Bereichen müsste man mehr Augenmerk auf die Instandhaltung legen, damit es nicht ähnlich läuft wie bei unseren Schwimmbädern: Zwei Schließungen in 5 Jahren, während Heddesheim oder auch Schriesheim Bäder gleichen Alters betriebsfähig halten. Wäre womöglich die Schließung der Bäder vermeidbar gewesen?
Beispiele sind: Bücherei (ohne unseren Antrag drohte das Ende), Treppe Dammweg (wegen Baufälligkeit abgerissen und erst nach Antrag aus dem GR wieder errichtet), Straßen (Baukosten steigen, aber im Haushalt steht weniger Geld, als in den letzten Jahren benötigt wurde), Abwasser (Sanierung wird trotz verheerendem Gutachten nicht vorangetrieben), Rathauskeller (Schimmel und Feuchtigkeit: Antrag auf Sanierung abgelehnt), Spielplätze (0! Euro für Investitionen seit 2017), Archivgüter (erst auf Antrag aus dem GR entschimmelt und gesichert) …
Die Prioritäten müssen im Rathaus neu gesetzt werden: Sanierungen und Investitionen mit Blick auf die gesamte Gemeinde und alle Bürger/innen anstatt das Kaputtsparen für einzelne Großprojekte!
Für dieses Ziel braucht es einen Wechsel und einen neuen Aufbruch: Michael Haug!