Bericht von der Kreismitgliederversammlung

Am letzten Freitag fand im Ladenburger Café Antique endlich wieder eine Kreismitgliederversammlung des Grünen KVs Neckar-Bergstraße in Präsenz statt! Geleitet wurde sie von den beiden Vorsitzenden Fadime Tuncer und Michael Haug. Dieser trat erst kürzlich die Nachfolge für den verstorbenen Uli Sckerl in diesem Amt an, während Fadime Tuncer nun sein Landtagsmandat übernommen hat.
Sie wurde in die Ausschüsse für Soziales, Gesundheit und Integration sowie Inneres, Digitalisierung und Kommunen gewählt. Als Vertreterin in der Landesarbeitsgemeinschaft für Gedenkstätten und Gedenkinitiativen besuchte sie bereits in Ilvesheim die Namensgebungsfeier des im Neubau befindlichen Tageshospiz‘ Theodolinde (s. Foto).

Voller Elan und Begeisterung berichtete Fadime Tuncer von der neuen Arbeit im Landtag. Mit ihr wird die Grüne Landtagsfraktion nun von ebensovielen Frauen wie Männern vertreten. Auch die neu beschlossene Wahlrechtsänderung wird sicher in Zukunft zu mehr weiblichen Mitgliedern im Stuttgarter Plenum beitragen: Wie bereits bei der Bundestagswahl üblich, wird nun auch in Baden-Württemberg eine Zwei-Stimmen-Wahl eingeführt, was den Wähler*innen größere Mitbestimmung bei den Kandidat*innen erlaubt. Außerdem wird das aktive Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt. Geplant sind in einem zweiten Gesetz auch weitere Änderungen im Kommunalwahlrecht.
Aktuell werde das Geschäft im Landtag aber vor allem von tagesaktuellen Ereignissen bestimmt. Mit den Schlagworten Strafermittlung gegen CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Strobl, Aufarbeitung des Polizeieinsatzes in Mannheim und konkrete Unterstützungshilfen für Flüchtlinge nennt sie nur einige der brennenden Themen. Mit ihrem Newsletter hält Fadime die Mitglieder und Interessent*innen im Wahlkreis außerdem auf dem Laufenden. Ihren Kolleg*innen in der Fraktion gilt sie schon jetzt als erfahrene Politikerin – auch weil sie Uli jahrelang als Mitarbeiterin begleitete und so schon viele Kontakte knüpfen konnte. Auch auf dem kommunalen Parkett hat sie sich – zuletzt mit der Kandidatur in Schriesheim – einen Namen gemacht.

Nach dem Bericht aus der Landtagsarbeit folgte an diesem Abend die Beschäftigung mit dem vergangenen und neuen Haushalt des Kreisverbands. Obwohl im letzten Jahr zwei große Wahlkämpfe sowie einige Bürgermeisterwahlen an Neckar und Bergstraße zu finanzieren waren, konnte Michael Haug in seiner bisherigen Rolle als Kreisschatzmeister schwarze Zahlen präsentieren. Einstimmig wurde der Vorstand entlastet. Für das laufende Jahr stehen weniger Wahlen an, weswegen einige Ausgaben in das Weinheimer Büro von Bündnis 90/Die Grünen fließen sollen. Es wird nun nicht nur für die Kreisarbeit genutzt, sondern soll auch als Wahlkreisbüro für MdL Fadime Tuncer ausgebaut werden. Als Kreisschatzmeister wird Michael Haug in den nächsten Monaten nur noch kommissarisch fungieren und warb bereits für Bewerbungen. Das Amt biete vielfältige Chancen zur politischen Gestaltung und sei nicht nur als reine Geldverwaltung zu verstehen.

Im anschließenden Austausch zwischen den anwesenden Ortsverbänden zeichneten sich bereits viele neue Themen ab. So beschäftigt der Bereich Wohnungsbau und Flächennutzungsplan die Orte ebenso wie die Arbeitsfelder Klimawandel und Digitalisierung. Hier konnte unsere MdL einige Fragen aber auch Impulse für die nächsten Plenarsitzungen mitnehmen. Sicher wird sie auch in Ilvesheim zu wichtigen Veranstaltungen und themenspezifischen Diskussionen häufiger zu Besuch sein.

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