Corona, Geld und Konsequenzen

Letzte Woche bekam der Gemeinderat im Verwaltungsausschuss erstmals ein detaillierter Überblick zur finanziellen Lage Ilvesheims nach dem Lockdown. Die Mindereinnahmen, die bei der Kinderbetreuung erwartet werden, sind da fast noch am wenigsten schmerzhaft. Auch diese schlagen allein für Rappelkiste und Schulkinderbetreuung mit über 185.000 Euro in diesem Jahr zu Buche.
Die Mai-Steuerschätzung stellt die gesamte bisherige Planung der Gemeinde auf den Kopf. Die Wirtschaftsleistung in Deutschland geht um 6,3 Prozent zurück. Einen solchen Einbruch haben wir seit Bestehen der Bundesrepublik nicht hinnehmen müssen und einige
Wirtschaftsforschungsinstitute befürchten sogar noch Schlimmeres. So sinken die Einkommensteueranteile der Gemeinde von 2020-23 um insgesamt 2.558.000 Euro. Dies ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommune. Der zu erwartende Verlust im Ergebnishaushalt steigt sogar um etwa 3.400.000 Euro.
All dies ist nicht die Schuld der Gemeinde. Für Corona kann schließlich niemand etwas. Es ist aber unsere Verantwortung mit dieser Situation umzugehen. Stärker als bisher noch wird sich die Gemeinde bei den Investitionen auf die Pflichtaufgaben konzentrieren.

In der Sitzung zeichnete sich schnell ab, dass Investitionen in die Mehrzweckhalle, in der Kinderbetreuung stattfinden soll, Vorrang vor anderen Projekten bekommen soll. Das unterstützen wir voll und ganz. So kann die Gemeinde realistisch planen und das Wichtigste voranstellen. Bei den laufenden Angeboten der Gemeinde wird es in den Haushaltsberatungen intensive Gespräche geben. Wir Grünen wollen unser kulturelles Angebot wie Musikschule, Bücherei und Abendakademie dabei erhalten. Um zukunftsfähig zu bleiben, wollen wir auch, dass die Gemeinde am European Energy Award teilnimmt. Damit können wir bei Energieeinsparung, der Nutzung regenerativer Energie und rationeller Energieverwendung vorankommen und systematisch unser Klimaschutzpaket umsetzen.

„Fight every crisis!“ muss dabei unser Motto sein.