Liebe grüngesonnene IlvesheimerInnen,

aus dem Gemeinderat gibt es einiges zu berichten. Wir hatten zunächst vor der Sitzung die Unterschriften-Übergabe der BI Spielplatz. Anschließend haben sich unter Tagesordnungspunkt 3 die BI-Vertreter und noch einige andere Bürger Ilvesheims zu Wort gemeldet. Überhaupt war der Ratssaal so voll wie selten. Schön wäre eine so rege Beteiligung über das ganze Jahr und in den Parteien, damit man ständig ein breiteres Spektrum abbilden kann.

Der Antrag zur Einbringung des Haushaltsentwurfs war TOP 4. Wir Grüne haben den Beschlussvorschlag dahingehend verändern lassen, dass die Vorberatung nicht nichtöffentlich stattfindet. Teilweise muss das n.ö. sein, weil nicht alle Rückfragen öffentlich beantwortet werden können im Sinne der Regeln der Gemeindeordnung. Aber im Wesentlichen wird es dann eine öffentliche Vorberatung geben.

Beim TOP 5 wurde über den Stand der Dinge in Sachen Flüchtlingsunterbringung und weiter Maßnahmen von Seiten der Gemeinde informiert. Wir haben hier Wert darauf gelegt, dass, wenn sich andere Lösungen doch realisieren lassen, die Notwendigkeit für Ausweichpläne wie Lessingstraße und Bergstraße neu geprüft werden muss. Auch die kurzfristige Maßnahme, das JUZ rückbaubar umzugestalten, um Wohnraum zu schaffen, darf in jedem Fall nur temporär sein. Das JUZ ist nicht ersatzlos zu streichen.

Dass in TOP 6 die Anleinpflicht für Hundeauf den gesamten alla Hopp!-Bereich ausgeweitet wird, erschien allen sinnvoll und wurde somit einstimmig angenommen. Ebenso TOP 7. Das die Bushaltestelle Rathaus barrierefrei ertüchtigt werden muss, ist fraglos. Die hohen Kosten sind zwar eben das, hoch, aber die hier zum Beschluss vorgeschlagene Lösung ist wohl nicht die Luxusausführung und daher wurde einstimmig angenommen.

Mit Spannung wurde vom voll besetzten Saal TOP 8 erwartet: Prüfung der Alternativvorschlägefür die Überplanung der Spielplätze, die die BI am Runden Tisch vorgelegt hat. Wie bereits im MaMo zu lesen war, ist die BI mit der Auswertung der Vorschläge durch die Gemeinde nicht zufrieden. Aus unserer Position als GRe können wir den meisten der ablehnenden Empfehlungen folgen, allerdings möchten wir Grüne den Standort Hallenbad-Parkplatz und Bauhof II weiterhin im Auge behalten.

Zuletzt gab es noch eine Bekanntgabe, die uns Grüne natürlich besonders trifft, aber natürlich auch alle Ilvesheimer: Bei der Bestandsaufnahme Zustand der Bäume haben sich 8 Bäume als gefährlich geschädigt erwiesen und müssen gefällt werden. 5 davon auf dem Freibadgelände. Etliche andere sind in keinem guten Zustand, können aber gesund gepflegt werden durch richtigen Beschnitt und ähnliche Maßnahmen. Dies wird auch sehr schnell geschehen müssen, denn das Freibad wird ja auf die Sommersaison vorbereitet. Würde man hier nicht handeln und es passiert was – nicht auszudenken!

Nicht immer einer Meinung zu sein, gehört zum Leben dazu und gerade die Grünen pflegen auch parteiintern deutliches Diskussionsverhalten. Grüne Fraktion und Grüne OV Ilvesheim haben auch in der Vergangenheit bspw. in Sachen Brücke kein geschlossenes Meinungsbild herstellen können. Die Fraktion hat den beiden Aufstellungsbeschlüssen ihr Votum gegeben und steht unter ständigem Prüfen der Gesamtlage ohne Partikularinteressen auch dazu. Desungeachtet gibt es in unserer Partei keinen Maulkorb für unsere Mitglieder. Etwas, das eine demokratische Partei ausmacht und wichtig ist.

Sarah Nick-Toma