Liebe grüngesonnene IlvesheimerInnen,

die letzte Kreisversammlung der Grünen in Schriesheim hatte zum Thema Brexit (gemeint ist natürlich nicht das Ausscheiden der Engländer aus der EM) und Flüchtlinge. Wenig überraschend.

Überraschend waren allerdings einige fachliche Anmerkungen von Dr. Franziska Brantner. Auf die Frage aus dem Plenum nach Transparenz und Demokratie im EU-Parlament wusste sie nämlich – entgegen den gängigen Eindrucks – zu berichten, dass das EU-Parlament stringent demokratisch gewählt ist, wenn ich das recht erinnere sogar teilweise doppelt legitimiert durch die Länder und die EU.

Die Mitglieder müssen darlegen, mit wem sie sich wann treffen (und also vermutlich auch besprechen), was in Berlin nicht denkbar ist und Verstrickungen leichter ruchbar macht.

Außerdem kann man tatsächlich „unmögliche“ Kommissäre abwählen. Ist bisher nicht passiert und braucht natürlich Mehrheiten, ist jedoch in Berlin noch nicht mal im Ansatz vorgesehen. Minister werden eingesetzt, und fertig.

Bürokratie-Hürden wie die sprichwörtliche, aber schon längst abgeschaffte Gurkenkrümmung … kommen gar nicht so selten auf Betreiben Deutscher Europapolitiker. Und hinterher schießen dann zB die Bayern (nicht die Preußen) auf Europa, das uns so einen Mist einbrockt.

Witzig ist auch, dass Frau Brantner in etlichen Ministerien angefragt hat, welche Regelungen denn besser wieder auf nationaler Ebene zurück sollen, um das ins EU-Parlament zu tragen. Fazit von Landwirtschaft bis Arbeitsschutz … keine. Das Zusammenarbeiten würde massiv erschwert und die umwelt- und arbeitspolitschen Verwerfungen wären zu gravierend.

In Sachen Forschung und Universitäten ist Europa viel vernetzter als mir bewusst war. Weswegen der Brexit der Uni Heidelberg zB Riesensorgen macht. Es geht um Basisforschungsprojekte, die wegbrechen würden.

Europa ist nicht perfekt. Wenn so viele Menschen zusammenarbeiten, kann das auch gar nicht sein. Kompromiss heißt immer auch, dass sich alle Seiten bewegen von ihrer Optimalvorstellung. Das ist unkomfortabel und unpopulär.

Aber Europa ist es wert:

Es ist der beste Ansatz für Frieden, den wir bisher haben. Man schaue nur, wie lange es schon Frieden gestiftet hat! Nie dagewesen!

Es ist das beste Ausgleichsgewicht für wirtschaftliches Ungleichgewicht in einer globalisierten Welt. Nicht gegen China und USA, aber ausgewogen mit ihnen. Und nicht von pekuniären Mehrheiten überrollt.

Es ist für alle die Chance, sich frei zu bewegen, Menschen kennenzulernen, was immer ein Feind des Hassens ist … wenn man bereit ist, die Welt aus der Perspektive des anderen zu sehen.

Es ist die einzige Lösung, das Problem „Flüchtlinge“ zu stemmen – solidarisch! Deutschland tut das Richtige – als Vorreiter, nicht als Einzelkämpfer. Sich wie die Briten versuchsweise ganz und wie etliche Osterweiterungsländer teilweise aus dieser Solidargemeinschaft zurückzuziehen, weil es grad so lästig, so teuer und überhaupt ist, ist unfair. Deswegen ist aber das JA zum Helfen nicht falsch!

https://www.gruene-ilvesheim.de/ Auch das hat Franziska Brantner deutlich gemacht: An Europa rummoppern ist in … bringt aber den Prozess der Verbesserung nicht weiter. Darüber übersehen wir das Gute, das Geschaffte und das Erstrebenswerte.

Europa ist, was WIR draus machen. Sich interessieren, nachfragen, sich einmischen, auf dem Laufenden sein, den Dialog mit Politikern suchen …