In der Gemeinderatssitzung am 23.07.2015 stand der Beschluß über ein Kombibad zur Abstimmung. Dazu haben wir wie folgt Stellung genommen:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Metz,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beantragen, den Grundsatzbeschluss zum Kombibad zu vertagen und stattdessen einen Bürgerentscheid über diese Frage abzuhalten. Die Bürgerinnen und Bürger müssen entscheiden dürfen, welches Bad Ilvesheim bekommt.

Das Thema Schwimmbad wurde seit 2008 in mehreren Klausurtagungen des Gemeinderates und in den beiden Leitbildprozessen diskutiert. Hier waren außerhalb des Gemeinderates keine 20 Menschen beteiligt. Auf der Bürgerversammlung zum Leitbild 2.0 wurden zwar einige Informationen gestreut, eine Diskussion fand jedoch nicht statt. Die zweite Studie, die entsprechend den gesetzlichen Vorgaben über Investitionskosten und jährliche Folgekosten eingeholt wurde, bekam der Gemeinderat erst am 25. Juni vorgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger kennen diese Studie bis heute nicht.

In allen Diskussionen fehlte leider der grundlegende finanzielle Kontext. Die Haushaltsreserven der Gemeinde und die Belastungen für den – schon jetzt stark strapazierten – Verwaltungshaushalt wurden in den Zukunftswerkstätten nicht betrachtet und auch sonst nicht intensiv diskutiert.

Wir Grüne haben in den letzten 14 Tagen mit Postkarten Informationen zu den Schwimmbädern verteilt und eine Menge Feedback bekommen. Über 70 Karten fanden wir bis heute in unseren Briefkästen, zum Teil von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das Bild, das hier erkennbar wird, ist zwar nicht repräsentativ, zeigte aber dennoch deutlich ein breites Meinungsspektrum. Einige wünschen sich ein Kombibad, sehr viele tendieren aber auch zum Freibad. Was für uns aber völlig klar wird, ist, dass unsere Bürgerinnen und Bürger bisher erschreckend schlecht über diese weitreichende Entscheidung informiert sind.

“Das ist fast schon eine historische Entscheidung mit weitreichenden Konsequenzen“, so drückte es unser Bürgermeister Metz im Mannheimer Morgen aus. Tatsächlich wurde in der Ilvesheimer Geschichte noch keine Einzelinvestition beschlossen, die die Gemeinde so teuer gekommen ist, wie es ein Kombibad wäre. Wir wünschen uns, dass unsere Ilvesheimer Bürgerinnen und Bürger über diese zukunftsträchtige Investition abstimmen können. Das Bad kostet über eine Mio. Euro im Jahr inklusive Abschreibungen und zehn Mio. Euro Baukosten. Das ist etwa ein halbes Jahresbudget der Gemeinde.

Wir sind für ein Bad, aber wir müssen die Bürgerinnen und Bürger entscheiden lassen. Wir bauen hierbei auf Unterstützung der Freien Wähler als Ilvesheimer Leuchtturm der Bürgerbeteiligung und sicher auch auf die anderen Fraktionen, denen wirksame Bürgerbeteiligung in entscheidenden Fragen eine Herzensangelegenheit ist.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Leider wurde unser Antrag auf einen Bürgerentscheid und auf Vertagung des Beschlusses mit den Stimmen der anderen Fraktionen und des Bürgermeisters abgelehnt.