IM NEBEL? Kommentar zur Verabschiedung des Haushalts 2014 8. April 2014 „Es gibt kaum ein Themenfeld in der Politik, bei dem Nachhaltigkeit keine Rolle mehr spielt. Das betrifft alle Ebenen,…. bis hin zu den Kommunen. Mit Masterplänen und Zukunftskonzepten versuchen Kommunen (u.a. Heidelberg), nicht mehr ausschließlich „auf Sicht zu fahren“, sondern Wege und Möglichkeiten für die kommenden Jahrzehnte aufzuzeigen.“ Dieses Zitat stammt aus einem Artikel im „Staatsanzeiger“, welcher von der FWV auf Facebook empfohlen wird. Unsere Insellage schottet aber offensichtlich vor solchen Trends ab. Hier soll der Tellerrand weiter das Sehfeld begrenzen, eine fast schon etwas peinliche Limitierung der Perspektive der Kolleg/innen von FWV und SPD. Die Haushaltsrede der CDU hätten wir auch so halten können, hatten wir auch in den letzten Jahren. Nur die Konsequenz ist eine Andere. Und natürlich wurde in den Haushaltsberatungen über Bäder & Co gesprochen. Und zwar von allen. Mit, siehe oben, sehr unterschiedlichem Standpunkt. Wir, und nicht nur wir, sehen die problematische Entwicklung in der mittelfristigen Finanzplanung. Dass die Finanzierung des Haushalts mit den geplanten Maßnahmen nicht ohne neue Schulden zu stemmen sein wird, dass voraussichtlich sogar das Tagesgeschäft aus Rücklagen finanziert werden muss, beschreibt der Kämmerer schon länger. Wir wollen so nicht gewirtschaftet sehen. Da eine Veränderung der Situation nur über eine strukturelle Anpassung, sprich des freiwilligen Leistungsangebot der Gemeinde, erfolgen kann, sind die Themenfelder schon ausgeguckt. Und da wir alle den größten Kostenblock, die Kinderbetreuung, als zentrales Leistungsversprechen und wichtiges Attraktivitätsmerkmal nicht reduzieren wollen, bleibt am Ende im Wesentlichen nur der Bereich der beiden Bäder. Wir sehen hier die Finanzierung für bestenfalls 1 Bad für möglich. Hier darf man nicht auf Sicht fahren! Weil aber gerade dieses Thema so zentrale Zukunfts-Bedeutung hat, ist unsbesonders die Beteiligung der Bürger wichtig, wie das in unserem Leitbild ja auch vorgesehen ist. Aber es gibt/gab auch kleinere Stellschrauben der strukturellen Stabilisierung. Wir hatten z.B. für die Entwicklung nur eines Friedhofs gestimmt, wissend um die auch emotionale Bedeutung dieses Themas, und damit sicher nicht auf Wählerstimmen geschielt. Aber wenn man in einem demokratischen Verfahren überstimmt wird, dann arbeiten wir für die zweitbeste Lösung mit. Wir finden das durchaus glaubwürdig, auch wenn der Kommentator des MM das durch seine Brille ähnlich verschwommen sieht wie die Zahlen im Vorbericht auf den Haushalt, die der Bürgermeister zu korrigieren hatte.