Zeitgleich zur Kommunalwahl 2014 finden am 25. Mai die Wahlen für das Europäische Parlament statt. Entscheidungen, die vom Europäischen Parlament zusammen mit dem Ministerrat getroffen werden, betreffen unser tägliches Leben. Die Europawahlen 2014 werden besondere Wahlen: Zum ersten Mal stellen alle Parteifamilien europaweite SpitzenkandidatInnen auf, die im Falle der gewonnenen Wahl PräsidentIn der Kommission werden sollen.

Die Europäischen Grünen wagen jetzt auch hier ein Stück Basis-Demokratie: die Primary-Wahl. Zum ersten Mal werden europaweit von Grünen und Grüngesonnenen die zwei SpitzenkandidatInnen aus vier Bewerbern/innen gewählt. Die KandidatInnen sind 2013 in den Delegierten-Konferenzen der jeweiligen Länder bestimmt worden. Unsere Bundestagsabgeordnete und ehemalige Europaabgeordnete Dr. Franziska Brantner bittet nun darum, dass möglichst viele Menschen an der Abstimmung teilnehmen und auch Freunde und Bekannte dazu einladen, sich selbst ein Bild zu machen und sich einzubringen. Seit dem 10. November 2013 und bis 26. Januar 2014 können alle mitwählen, die 16 Jahre oder älter sind und ein Handy besitzen. Wer Internet-affin ist, geht einfach nur auf http://www.greenprimary.eu/ – gleich hier rechts – und legt los. Zuerst wählt man praktischerweise die Sprache, dann kommt der Startbutton und die Registrierung. Hierbei wird eine E-Mail zum Bestätigen verschickt, anschließend kommt die ID auch per Mail und die PIN, wie beim Online-Banking, aufs Handy. Dann gibt man beides zusammen ein und vergibt zwei Stimmen für die KandidatInnen. Zu denen findet sich auf der Webseite eine Vorstellung der Person und der Zielsetzung für Europa sowie ein auf Englisch geführtes Interview. Natürlich kann man zusätzlich beispielsweise den Wikipedia-Eintrag auf Deutsch hinzuziehen. Wenn diese kurze Einweisung nicht alle Fragen oder Zweifel beseitigt, gibt es noch http://greenprimary.europeangreens.eu/frequently-asked-questions/en.

Natürlich gibt es gerade in Zeiten vom NSA-Skandal auch kritische Töne. Internet ist aber Teil unseres Lebens und unserer Normalität. Missbrauch ist – wie in allen Lebensbelangen – nicht ausgeschlossen, aber gesetzlich und durch das Umsetzen eigener Wertvorstellungen einzuschränken. Da hier die Daten ab Wahl vernichtet werden, ist hinsichtlich Datenmissbrauch wohl nichts zu befürchten. Diese Primary-Wahl ist ein Entwicklungsschritt, vielleicht zum Wahlmodell der Zukunft. Das Primary-Online-Verfahren ist jedenfalls derzeit das technisch sicherste Verfahren, das es gibt.

Wählt mit uns die Gallionsfiguren der Grünen für Europa!