Es war eine Premiere. Alle in unserer Fraktion waren sehr gespannt auf die erste digitale Gemeinderatssitzung in unserem Ort. In den Ausschüssen und in Haushaltsbesprechungen mit der Feuerwehr gab es im Vorfeld bereits Versuche mit Videokonferenzen, aber am 4. Februar zählte es dann. Um 19 Uhr sollte die Sitzung beginnen, doch die Technik wollte nicht. Es kamen nicht alle mit den Zugangsdaten auf die Plattform, der Ton ging nicht und einmal flogen sogar alle Teilnehmerinnen aus der Sitzung. Um 19:22 Uhr konnte es dann doch beginnen. Auch über die Sitzung hinweg gab es immer wieder Probleme mit dem Ton oder der Übertragung in den Zuschauerraum. Aller Anfang ist eben schwer.

Freizeiteinrichtung für Jugendliche in Ilvesheim-Nord

In der Sitzung selbst standen dabei kontroverse Themen auf der Tagesordnung. Zunächst wurde der Antrag der CDU debattiert eine Freizeitanlage zu errichten. Uns war dabei wichtig, dass eine solche neue Anlage nicht zu weiterer Flächenversiegelung führen sollte. Dies betonten auch die anderen Fraktionen. Bei Freien Wählern und SPD hatten wir allerdings den Eindruck, es ginge eigentlich um etwas anderes. Während man ständig betonte eine Freizeitanlage sei wichtig, wollte man dennoch nicht einmal einen Grundsatzbeschluss für so eine Anlage fällen. Jugendliche müssten laut SPD davor eingebunden werden und es seien noch nicht alle Details geklärt. Wir haben diese Argumentation nicht verstanden, war eine Einbindung von Jugendlichen doch Konsens und die Details müssen nach unserer Auffassung auch nicht vor einem Grundsatzbeschluss geregelt sein. Der Bürgermeister drängte massiv auf den Verweis des Antrages in einen Ausschuss, um ihn zunächst weiter zu diskutieren. Wir bedauern, dass eine Einigung nicht möglich gewesen ist. Wichtige Dinge, wie den Ausschluss weiterer Versiegelung hätte man da sicher bereits festlegen können.

Vereinsförderrichtlinie überarbeitet – Chance verpasst

Im folgenden Tagesordnungspunkt ging es um die Vereinsförderrichtlinie. Eines unserer Hauptanliegen dabei war Doppelförderungen auszuschließen. Dies gelang leider nicht. So zahlen Sie als Bürgerinnen auch weiterhin Förderungen auf Kosten, die bereits komplett von anderen ersetzt wurden. Die SPD sagt dazu, man mache bewusst Klientelpolitik. Diese Haltung verursacht bei uns mehr als nur Stirnrunzeln. Freie Wähler haben dabei leider inhaltlich die gleiche Position wie die Sozialdemokraten. Gewundert und ein wenig enttäuscht hat uns, dass die CDU, die in der Debatte im Vorfeld die Doppelförderung noch abgelehnt hatte, dieser nun trotz eines Gegenantrages unserer Fraktion zugestimmt hat. Sicher werden wir auch weiterhin die Förderpraxis der Gemeinde kritisch hinterfragen.

Sanierung der Mehrzweckhalle
Am Ende der Sitzung gab es einen Ausblick mit Zeitplan für die Sanierung der Mehrzweckhalle. Über drei Jahre soll das Projekt realisiert werden. Dabei sollen die Nutzer*innen der Halle natürlich einbezogen werden. Über eine großzügige Förderzusage durch das Land Baden-Württemberg
freuen wir uns dabei sehr. Das macht die Umsetzung deutlich einfacher. Kindertageseinrichtung, Schulsport, aber auch Vereine nutzen die Halle und sind sicher begeistert, dass es nun voran geht.

Weitere Anfragen aus der Gemeinderatssitzung 4. Februar 2021

Die Verschrankung Ringstraße-Im Winkel ist verbreitert worden, damit auch ein Rad mit Anhänger durchpasst. Es ist angemerkt worden, dass Im Winkel an der schmalsten Stelle 80 cm aufweist, also für Fahrrad mit Anhänger sowieso unpassierbar ist. Auf unsere Nachfrage wurde erklärt, diese Maßnahme sei auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörde umgesetzt worden, nicht aus eigenem Antrieb der Gemeinde.

Die neu ertüchtigte Treppe Dammaufweg mit Schienen für Rollator/ Kinderwagen/Fahrrad ist für eben diese Gruppen nicht nutzbar, denn die äußere Schiene läuft so dicht am Geländer, dass es sich nicht schieben lässt. Auf unsere Nachfrage hieß es, Rückfragen werden gesammelt und ggf. zu einer Nachbesserung ausgewertet.

Der Parkplatz AllaHopp war nach dem vielen Niederschlag mal wieder in bedauerlichem Zustand, was auch 24h nach letztem Regentropfen noch nicht abgeflossen war. Zur Verwunderung von Bürgern, die uns angesprochen haben, war ausgerechnet der vergleichsweise gute Teil des Parkplatzes gesperrt und der „See“ zum Parken frei. Hierzu wurde erklärt, dass der gesperrte Parkraum direkt an der AllaHopp die Verlockung, die Anlage trotz Corona-Sperrung zu nutzen, bremsen sollte. Außerdem hatte der Bauhof bei Fragestellung bereits Splitmaterial angeliefert und dann auch verteilt, um den Parkplatz wieder aufzuwerten.

Auf unsere Nachfrage, ob bereits ein Konzept durch die KliBa in Sachen Ladesäulen in Sicht sei, hieß es, damit sei nach dem Haushaltsbeschluss zu rechnen. Wir bleiben dran.