Liebe Bürgerinnen und Bürger,
in der letzten Woche hat eine außerordentliche Gemeinderatssitzung stattgefunden. Geplant waren ursprünglich einfache Sitzungen der Ausschüsse.
Der Grund dafür war auf der öffentlichen Tagesordnung nicht zu sehen, obwohl der Gemeinderat grundsätzlich öffentlich tagen muss. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung nämlich gab es einen Tagesordnungspunkt, der gemäß der Gemeindeordnung hätte öffentlich behandelt werden müssen. So haben wir es nachgelesen. Weshalb man so intransparent vorgegangen ist, erschließt sich uns nicht.
In der Sache bewirbt sich die Gemeinde um Mittel aus einem Förderprogramm des Bundes. Der dafür tatsächlich gefasste Gemeinderatsbeschluss ging darüber aber deutlich hinaus. Der Rat hat festgelegt, dass der Bau des Kombibades abschnittsweise erfolgen soll. Zuerst soll ein Hallenbad gebaut werden und danach, wenn dann eine Finanzierung noch möglich ist, um ein kleines Freibad erweitert werden. Damit verabschiedet sich die Gemeinde aus unserer Sicht ganz klar von der Absicht ein Kombibad zu bauen. Es scheint uns völlig klar, dass selbst bei einer Förderung, die regelmäßig bei höchstens vier Millionen Euro liegt, nicht einmal die Finanzierbarkeit eines Hallenbades gegeben ist. Würde das Kommunalrechtsamt die dafür immer noch notwendigen Kredite genehmigen, wäre dennoch nach unseren Rechnungen die finanzielle Stabilität der Gemeinde auf Jahre verloren. Der Bürgerentscheid, der ein kombiniertes Hallen- und Freibad mehrheitlich wollte, wird mit diesem Vorgehen aus unserer Sicht ignoriert und der sinnvolle Bau eines Freibads wird voreilig erschwert.
Ob die Gemeinde die Voraussetzungen für die angestrebte Förderung überhaupt erfüllt, ist zudem fraglich. Das Bad müsste hierzu beispielsweise eine regionale oder gar überregionale Bedeutung haben. Diese sehen wir nicht gegeben, wo doch in Edingen-Neckarhausen gleich das nächste Hallenbad steht. Der Bau soll außerdem in ein städtebauliches Konzept eingebunden sein. Auch hier sehen wir die Voraussetzungen nicht als gegeben an. Die Liste ließe sich verlängern. Wir erwarten also, dass Ilvesheim bei diesem Programm keine allzu großen Chancen hat. Was damit bleibt ist aber der Beschluss zuerst ein Hallenbad zu bauen. Faktisch verabschiedet sich die Gemeinde damit nach unserer festen Überzeugung vom Kombibad und fällt eine weitere intransparent getroffene Entscheidung. /Michael Haug
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